Klausurtagung des Vorstands des SPD-Polizeibeirats mit den Gästen Claus Schmiedel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg (rechts), und dem parlamentarischen Geschäftsführer und Polizeisprecher der Fraktion Reinhold Gall; links im Bild der Vorsitzende des Polizeibeirats Martin Zerrinius (Bild: H.W. Fischer)

Schwerpunktthemen waren
• Alkohol und zunehmende Gewalt thematisieren
• Sicherheitsprobleme vor Ort bei den Kommunalwahlen verdeutlichen
• „Polizei 21“ – Erarbeitung eines Positionspapiers über eine moderne Polizei

Zu einer zweitägigen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder des Vorstands des SPD-Polizeibeirats Anfang September 2008. Neben einer Aussprache mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stuttgarter Landtag Claus Schmiedel und dem parlamentarischen Geschäftsführer und Polizeisprecher Reinhold Gall wurde mit der Erarbeitung eines Positionspapiers zu einer modernen Polizei (Arbeitstitel „Polizei 21“) begonnen. Erörtert wurden außerdem das anstehende neue Polizeigesetz, die Themen zunehmende Gewalt in unserer Gesellschaft und insbesondere gegen Angehörige der Polizei, der damit zusammenhängende Alkoholmissbrauch und Möglichkeiten der Problematisierung vor Ort im Zusammenhang mit den anstehenden Kommunalwahlen.

H. Werner Fischer
Pressereferent